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Der Bundesjugendverband der Linkspartei.PDS, ['solid] - die sozialistische jugend, warnt eindringlich vor den Konsequenzen, die aus latentem Nationalismus und dem perfider Weise so genannten "gesundem Patriotismus" erwachsen.

Ausländerhaß in breiten Bevölkerungsschichten ist längst keine Seltenheit mehr (wie u.a. die Proteste gegen den Bau der Moschee in Berlin-Weißensee zeigen); dies ist kein fehlgeleiteter "Patriotismus", sondern der positive Bezug auf das Konstrukt "Nation" als Basis für Ausgrenzungslogiken.

Antirassistische und antifaschistische Demonstration | 17.9.2005 | 15 Uhr | Hennigsdorf (b Berlin), Bahnhofsvorplatz:

In Hennigsdorf existiert seit einigen Jahren das Geschäft „On the Streets“, das Produkte verkauft, die eindeutig der rechten Szene zuzuordnen sind - unter anderem T-Shirts, deren Vorderseite mit einem Bild und dem Schriftzug „Die braunen Stadtmusikanten“ bedruckt ist, auf der Rückseite prangt das Wort „Nazialarm!“.

Nazi - Musik - CDs gibt es von „Aggressor“ über „Foierstoss“, „Kraftschlag“, „Landser“, “Spreegeschwader“ bis „Zerstörer“, um nur einige zu nennen. Alle sind einschlägig bekannte Neonazibands. Auch Stiefel, Fahnen und Aufnäher gehören selbstverständlich zum Sortiment.

Am vergangenen Samstag rief ganz Brandenburg zum „Tag der Demokraten“ in Halbe - und alle Demokraten kamen… Alle 8.000. Nur der erklärte Feind der Demokratie, dem mensch eigentlich die Stadt nicht überlassen wollte, der kam nicht oder beschränkte sich auf unter 50 Menschen.

Die kleine 4.000-Seelen-Stadt Seelow hingegen bekam das volle Maß der Nazi-Mobilisierung ab. Über 1.000 Faschisten zogen in die Stadt im Märkischen Oderland. Genauso viele GegendemonstrantInnen stellten sich ihnen entgegen, aber konnten den Zug zum städtischen Friedhof nicht unterbinden.

Auseinandersetzung auf Langer Brücke möglicherweise politisch motiviert / Polizei ermittelt noch

Innenstadt - Eine Auseinandersetzung zwischen zwei Fußgängern und vier Radfahrern in der Nähe des Hauptbahnhofs am Montag vor einer Woche hat möglicherweise einen rechtsextremen Hintergrund. Die zwei Fußgänger, Mitglieder der PDS-nahen Jugendorganisation „solid“, waren von den vier Radfahrern angepöbelt worden; einer der vier soll sie zudem angegriffen haben. Die Polizei wollte sich auf Nachfrage nicht zu dem Fall äußern und verwies auf laufende Ermittlungen. In der ersten Mitteilung über den Vorfall hatte die Polizei keine Angaben zu möglichen politischen Hintergründen gemacht. Nach Angaben der Angegriffenen Daniel P. und Norbert M. handelte es sich bei den vier Fahrradfahrern aber um polizeibekannte Neonazis – dies hätten auch die von ihnen zur Hilfe gerufenen Polizisten bestätigt.

Bereits am 4. Februar war die Aktion “aufmucken gegen rechts”, ein gemeinschaftliches Kulturprojekt von [’solid] - die sozialistische jugend und den Gewerkschaftsjugenden, zu Gast in der Potsdamer Voltaire-Gesamtschule.

Damals wurden gut 300 CD́s, die im Rahmen des Projektes von den Jugendlichen produziert worden sind und auf denen neben so bekannten Künstlern wie “Seeed” oder “Die Sterne” auch die Potsdamer Band “Lex Barker Experience” zu finden ist, innerhalb weniger Minuten an die Voltaire-Schüler verteilt.

Neben der Musik enthält die CD mit dem Untertitel “Beweg Dich! - damit sich was bewegt” auch einen PC-Datenteil mit Texten, die über braune Ideologie und Propaganda aufklären und eine Link-Sammlung zu verschiedenen antirassistischen und antifaschistischen Initiativen und Verbänden. 

Lesung zum 60. Jahrestag der Befreiung von Frankfurt (Oder)

Unter diesem Motto veranstaltet die linke, ['solid]-nahe Jugendgruppe ISKRA eine Bücherlesung zum 60. Jahrestag der Befreiung von Frankfurt (Oder).

Dazu erklärt Stefan Kunath im Auftrag der ISKRA:

„Was sich zuerst nach einer spirituellen Veranstaltung anhört soll lediglich eine Erinnerung an die Geschehnisse vor 60 Jahren in unserer Stadt sein. Diese wurde am 23. April von der Roten Armee befreit. Schade nur, dass die Stadtverwaltung wenig von der Erinnerung an diesen Tag hält. So genehmigte sie den Organisatoren der Deutschen Tourenwagenmeisterschaft (DTM) in Frankfurt halt zu machen und das ausgerechnet an diesem historischen Tag. So werden also Rennwagen und der entsprechende Lärm den Tag schmücken. Dies wird wohl noch auf weiteren Protest stoßen.“

"Dass der Faschismus nachlebt; dass die vielzitierte Aufarbeitung der Vergangenheit bis heute nicht gelang und zu ihrem Zerrbild, dem leeren und kalten Vergessen, ausartete, rührt daher, dass die objektiven gesellschaftlichen Voraussetzungen fortbestehen, die den Faschismus zeitigten." (Theodor W. Adorno)

Immer wieder wird nicht nur von Rechtsextremen der Versuch unternommnen, den Tag der Befreiung durch die einseitige Darstellung oder Erfindung historischer Details umzudeuten oder in seiner Bedeutung gar umzukehren.  Bei einer von der Redaktion des Internetportals www.solid-brandenburg.de durchgeführten Umfrage zum 8. Mai erklärten mehr als 85% aller Teilnehmenden, dass das Datum für sie nach wie vor der Jahrestag der Befreiung sei und bleibe.